AGB

Entwurf. Dieser Text ist ein Entwurf. Er beschreibt, was die Anlage tatsächlich tut, ist aber noch nicht von einem Anwalt geprüft. Angaben in eckigen Klammern sind vom Betreiber zu ergänzen.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für Werbebuchungen auf den Kameraseiten von [FIRMA] (nachfolgend „Betreiber“) sowie für das kostenpflichtige Premium-Abo der KI-Reiseplanung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Betreiber ihnen ausdrücklich zustimmt.

2. Werbebuchungen

Eine Buchung kommt zustande, wenn der Betreiber sie bestätigt oder die Anzeige freischaltet. Der Kunde stellt sicher, dass seine Werbemittel keine Rechte Dritter verletzen und keine unzulässigen Inhalte enthalten; der Betreiber darf Motive ablehnen. Abgerechnet wird nach tatsächlichen Ausspieltagen; die Preise ergeben sich aus der Preisliste zum Zeitpunkt der Buchung, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Kann eine Anzeige aus technischen Gründen (Ausfall der Kamera, des Servers) nicht gezeigt werden, verlängert sich die Laufzeit entsprechend; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

3. Premium-Abo (Verbraucher)

Das Premium-Abo der KI-Reiseplanung wird für die gewählte Laufzeit im Voraus bezahlt und verlängert sich nicht automatisch. Es beginnt mit der Zahlung. Der Umfang steht auf der Kontoseite und kann sich mit neuen Fassungen der Software erweitern; ein Anspruch auf bestimmte Funktionen besteht nicht. Der Betreiber darf das Abo aus wichtigem Grund kündigen; bereits gezahlte Beträge werden anteilig erstattet.

4. Verfügbarkeit und Haftung

Der Betreiber bemüht sich um einen störungsfreien Betrieb, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Die KI-Reiseplanung wählt aus vorhandenen Daten aus; Öffnungszeiten, Preise und Verfügbarkeiten können veraltet sein und sind vor Ort zu prüfen. Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit; im Übrigen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

5. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Vorschriften ihres Aufenthaltsstaates. Gerichtsstand für Kaufleute ist [ORT].

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([FIRMA], [ANSCHRIFT], [E-MAIL]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Beim Premium-Abo geschieht genau das mit dem Häkchen vor dem Kauf.

Muster-Widerrufsformular: „An [FIRMA], [ANSCHRIFT], [E-MAIL]: Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Premium-Abo, bestellt am [DATUM]. Name, Anschrift, Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier).“